CDU Rheinland-Pfalz beschließt Koalitionsvertrag mit der SPD

Im Hotel Atrium in Mainz-Finthen fand heute der CDU-Landesparteiausschuss statt. Es handelte sich um eine der wichtigsten Veranstaltungen der CDU Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahrzehnten. Nach 35 Jahren steht die CDU wieder kurz davor, eine führende Rolle in der Landesregierung zu übernehmen – mit Gordon Schnieder als designiertem Ministerpräsidenten.

Die Versammlungsleitung übernahm Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger. In seinem Beitrag ließ er die zentralen Wahlversprechen der CDU noch einmal Revue passieren und betonte, dass sich viele dieser Punkte im Koalitionsvertrag wiederfinden.

Im Anschluss stellte Gordon Schnieder den Koalitionsvertrag vor. Seine Ausführungen wurden mehrfach von zustimmendem Beifall begleitet. CDU und SPD werden jeweils fünf Ministerien stellen, wobei die CDU zusätzlich die Staatskanzlei übernimmt. Die Richtlinienkompetenz liegt damit künftig bei Gordon Schnieder. Zum Abschluss bat er die Delegierten um Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Generalsekretär Steiniger würdigte die Verhandlungsführung Schnieders und dankte ihm ausdrücklich. Lang anhaltender Beifall unterstrich diese Anerkennung.

Nach einzelnen Wortmeldungen aus dem Kreis der Delegierten wurde dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD einstimmig zugestimmt. Mit dieser Entscheidung hat die CDU Rheinland-Pfalz ein deutliches Signal für den bevorstehenden politischen Aufbruch gesetzt. Nun richtet sich der Blick auf die kommenden Aufgaben in Regierungsverantwortung.

Im Anschluss bestand Gelegenheit zum Austausch mit Delegierten aus dem ganzen Land, wovon rege Gebrauch gemacht wurde. Die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter aus dem Landkreis Bad Kreuznach nutzten zudem die Gelegenheit für ein gemeinsames Erinnerungsfoto.

Hierüber wurde auch in den Medien berichtet: In den NaheNews am 03.05.026 und am 04.05.2026 im Öffentlicher Anzeiger und in der Allgemeine Zeitung.

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