KPV-Bundesvorsitzender in Koblenz

Im Rah­men des Wahlkampfes kam der KPV-Bun­desvor­sitzende MdB Chris­t­ian Haase nach Koblenz. Ein­ge­laden hat­te ihn Stephan Otto, Vor­sitzen­der des KPV-Kreisver­ban­des Koblenz. Dort unter­stützte er den heimis­chen Bun­destagsab­ge­ord­neten Josef Oster, der auch bere­its mehrfach in der Ver­bands­ge­meinde Lan­gen­lon­sheim-Stromberg als Red­ner zur Ver­fü­gung stand.

MdB Haase ging beson­ders auf die kom­mu­nalen The­men wie die Migra­tion im Bun­destagswahlkampf ein. In diesem Rah­men müssen die Kom­munen Wohn­raum zur Ver­fü­gung stellen. Dies stößt auf immer größere Schwierigkeit­en. Vor allem auch auf Akzep­tanz. Damit ein­herge­hend sind Prob­leme bei den Kapaz­itäten in den Kindergärten und in den Schulen. Auch das Sicher­heits­ge­fühl der Bürg­erin­nen und Bürg­er nimmt ab. Die Migra­tion ist so umfan­gre­ich gewor­den, dass eine gute Inte­gra­tion fast nicht mehr gelingt.

Die Kom­munen dür­fen mit ihren Prob­le­men nicht alleine gelassen wer­den. In Bund und Land set­zt sich immer mehr durch, dass Geset­ze beschlossen wer­den, die die Gemein­den umset­zen müssen. Vergessen wird aber dabei, auch die dafür benöti­gen Gelder zur Ver­fü­gung zu stellen. Aktuelles Beispiel für ein schlecht­es Geset­zesvorhaben ist die Grund­s­teuer­reform. Hier müssen näm­lich die Gemein­den und Städte die miese Geset­zge­bung aus­baden.

Unser Erin­nerungs­fo­to zeigt (v.li.n.re.): KPV-Bezirksvor­sitzen­der und Lan­drat a.D. Dr. Alexan­der Saftig, Stel­lvertre­tende Vor­sitzende des KPV-Bil­dungswerkes Bir­git Gellert, KPV-Kreisvor­sitzen­der Stephan Otto, KPV-Bun­desvor­sitzen­der MdB Chris­t­ian Haase, stel­lvertre­tender KPV-Bun­desvor­sitzen­der MdB Josef Oster und KPV-Lan­desvor­sitzen­der Peter Schmitt.

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