Podiumsdiskussion der KPV

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU (KPV) unter ihrem Landesvorsitzenden, Peter Schmitt, hatte zur Podiumsdiskussion „Migration und Kommunen“ nach Stromberg eingeladen, um die Herausforderungen, vor denen Kommunen in Rheinland-Pfalz stehen, unter diesem Blickwinkel zu beleuchten.

Kaum ein Thema beschäftigt die Menschen in unserem Land so sehr wie die Migration. Über die rechtlichen Rahmenbedingungen von Asyl, Ein- und Zuwanderung bestimmen Europa, Bund und Land. Dort werden auch entscheidende Weichen für ein Gelingen oder Scheitern von Integration gestellt. Am anderen Ende dieser Kette stehen die Kreise, Städte und Gemeinden, die geltendes Recht umsetzen und anwenden müssen und dabei, mit knappen Mitteln, versuchen, das Beste aus einer Situation zu machen, die für niemanden zufriedenstellend sein kann.

Da die Deutscher-Michel-Halle derzeit umgebaut und saniert wird, fand die Versammlung nicht wie geplant in den Bürgerräumen statt, sondern in einem abgeteilten Raum. Erfreulicherweise waren ca. 50 – 60 Personen gekommen, unter ihnen auch ein Gast aus Schweich bei Trier, der wohl die weiteste Anreise hatte.

Der Einladung zur Podiumsdiskussion waren gefolgt: Ralf Seekatz MdEP, Josef Oster MdB, stellvertretender Bundesvorsitzender der KPV und Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Hans-Ulrich Ihlenfeld, stellvertretender KPV-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz und Landrat des Kreises Bad Dürkheim. Michael Cyfka, Bürgermeister der VG Langenlonsheim-Stromberg, war zwar gekommen, musste aber nach der Begrüßung und der Vorstellung der Verbandsgemeinde aufgrund eines anderen Termines die Veranstaltung vorzeitig verlassen.

Zunächst gaben alle Podiumsteilnehmer ein Statement von etwa 10–15 Minuten zu ihrem Bereich ab. Anschließend wurden den Teilnehmern die Fragen gestellt, die zuvor bei der KPV eingereicht worden waren. Mit dem Publikum folgten drei Fragerunden. Somit konnten sich die Podiumsteilnehmer ausgiebig mit den Erfordernissen auseinandersetzen.

Markant war die Frage eines Teilnehmers der Versammlung mit sog. Migrationshintergrund. Er fragte, warum sich die Deutschen soviel von radikalen Ausländern gefallen lassen. Damit hatte er das Thema auf den Punkt getroffen, so dass man sich mit dieser Problematik ausgiebig beschäftigte. Diskutiert wurden hierbei u. a. die Fragen: Was muss sich tun, damit in der Migrationspolitik Europa, Bund, Länder und Kommunen Hand in Hand arbeiten? Wie integrieren wir Menschen mit Bleibeperspektiven gut in unsere Gesellschaft? Wie können die Kommunen entlastet werden?

Am Ende der Veranstaltung ging ein herzlicher Dank zusammen mit einem Weinpräsent an alle Podiumsteilnehmer sowie an KPV-Landesgeschäftsführer Sascha Wickert, der an diesem Tag Geburtstag und dennoch alles gut organisiert hatte.

Den vollständigen Pressetext der KPV lesen Sie hier.

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