Podiumsdiskussion der KPV

Die Kom­mu­nalpoli­tis­che Vere­ini­gung der CDU (KPV) unter ihrem Lan­desvor­sitzen­den, Peter Schmitt, hat­te zur Podi­ums­diskus­sion „Migra­tion und Kom­munen“ nach Stromberg ein­ge­laden, um die Her­aus­forderun­gen, vor denen Kom­munen in Rhein­land-Pfalz ste­hen, unter diesem Blick­winkel zu beleucht­en.

Kaum ein The­ma beschäftigt die Men­schen in unserem Land so sehr wie die Migra­tion. Über die rechtlichen Rah­menbe­din­gun­gen von Asyl, Ein- und Zuwan­derung bes­tim­men Europa, Bund und Land. Dort wer­den auch entschei­dende Weichen für ein Gelin­gen oder Scheit­ern von Inte­gra­tion gestellt. Am anderen Ende dieser Kette ste­hen die Kreise, Städte und Gemein­den, die gel­tendes Recht umset­zen und anwen­den müssen und dabei, mit knap­pen Mit­teln, ver­suchen, das Beste aus ein­er Sit­u­a­tion zu machen, die für nie­man­den zufrieden­stel­lend sein kann.

Da die Deutsch­er-Michel-Halle derzeit umge­baut und saniert wird, fand die Ver­samm­lung nicht wie geplant in den Bürg­er­räu­men statt, son­dern in einem abgeteil­ten Raum. Erfreulicher­weise waren ca. 50 – 60 Per­so­n­en gekom­men, unter ihnen auch ein Gast aus Schwe­ich bei Tri­er, der wohl die weiteste Anreise hat­te.

Der Ein­ladung zur Podi­ums­diskus­sion waren gefol­gt: Ralf Seekatz MdEP, Josef Oster MdB, stel­lvertre­tender Bun­desvor­sitzen­der der KPV und Obmann der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion im Auss­chuss für Inneres und Heimat, und Hans-Ulrich Ihlen­feld, stel­lvertre­tender KPV-Lan­desvor­sitzen­der in Rhein­land-Pfalz und Lan­drat des Kreis­es Bad Dürkheim. Michael Cyf­ka, Bürg­er­meis­ter der VG Lan­gen­lon­sheim-Stromberg, war zwar gekom­men, musste aber nach der Begrüßung und der Vorstel­lung der Ver­bands­ge­meinde auf­grund eines anderen Ter­mines die Ver­anstal­tung vorzeit­ig ver­lassen.

Zunächst gaben alle Podi­um­steil­nehmer ein State­ment von etwa 10–15 Minuten zu ihrem Bere­ich ab. Anschließend wur­den den Teil­nehmern die Fra­gen gestellt, die zuvor bei der KPV ein­gere­icht wor­den waren. Mit dem Pub­likum fol­gten drei Fragerun­den. Somit kon­nten sich die Podi­um­steil­nehmer aus­giebig mit den Erfordernissen auseinan­der­set­zen.

Markant war die Frage eines Teil­nehmers der Ver­samm­lung mit sog. Migra­tionsh­in­ter­grund. Er fragte, warum sich die Deutschen soviel von radikalen Aus­län­dern gefall­en lassen. Damit hat­te er das The­ma auf den Punkt getrof­fen, so dass man sich mit dieser Prob­lematik aus­giebig beschäftigte. Disku­tiert wur­den hier­bei u. a. die Fra­gen: Was muss sich tun, damit in der Migra­tionspoli­tik Europa, Bund, Län­der und Kom­munen Hand in Hand arbeit­en? Wie inte­gri­eren wir Men­schen mit Bleibeper­spek­tiv­en gut in unsere Gesellschaft? Wie kön­nen die Kom­munen ent­lastet wer­den?

Am Ende der Ver­anstal­tung ging ein her­zlich­er Dank zusam­men mit einem Wein­präsent an alle Podi­um­steil­nehmer sowie an KPV-Lan­des­geschäfts­führer Sascha Wick­ert, der an diesem Tag Geburt­stag und den­noch alles gut organ­isiert hat­te.

Den voll­ständi­gen Pres­se­text der KPV lesen Sie hier.

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